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Infotour nahm in Fichtenwalde ihren Anfang

Gestern nahm die große Informationstour der Landtagsfraktion der BVB / Freie Wähler, die in insgesamt 25 Orten des Landes Brandenburg zum Thema: „Erschließungsbeiträge bezahlen? Straßen sind für alle da!“ durchgeführt wird, in Fichtenwalde ihren Anfang.

Bei der sehr gut besuchten Veranstaltung mit über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erläuterte der Fraktionsvorsitzende Péter Vida u.a. die Unterschiede zwischen Straßenausbaubeiträgen und Erschließungsbeiträgen sowie die jeweiligen gesetzlichen Grundlagen dazu und erklärte, welche parlamentarischen Maßnahmen die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion zur weiteren Entlastung der Bürger unternommen hat und weiter unternehmen wird.

Peter Vida gab bei guter Stimmung und einer offenen und ermutigenden Atmosphäre viele Ratschläge, wie man ungerechtfertigten Beiträgen widersprechen und gegen diese vorgehen kann. Er erläuterte auch, mit welchen Schritten die BVB / Freie Wähler bei der Abschaffung der Erschließungsbeiträge für die „Sandpisten“ weiter vorgehen wird und wie die eigentlich im Bundesrecht liegenden Gesetze zu den Erschließungsbeiträgen vom Landtag aus abgeschafft werden können. Nach dem Erfolg bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist die Zuversicht groß, dass auch die Erschließungsbeiträge für die „Sandpisten“ siegreich aufgehoben werden können.

Insgesamt war die gestrige Veranstaltung nicht nur außerordentlich informativ und von enormem Fachwissen des Referenten getragen sondern sie bot auch eine Plattform, in der die Anwesenden auf ihre Fragen und Probleme eine Antwort und gegeben falls einen Rat bekamen.

Die nächste Veranstaltung in dieser Reihe findet am Montag, dem 24.02. um 19.00 Uhr im Rathaus in Pankethal, Schönower Str. 105 statt.

Marion Urban

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  1. Der Abend war sehr informativ. Peter Vida erklärte noch eine Sache,die von fast allen (auch von mir) immer falsch angesehen wird: eine Straße (Sandpiste) ist nicht erschlossen, wenn Strom, Wasser und Telefon gelegt wurde. Dies ist nur eine Erschließung der anliegenden Grundstücke. Die Straße gilt im Sinne des Baurechtes als erschlossen, wenn der Straßenkörper im ortsüblichen Standart ausgebaut wurde.

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