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BVB / FREIE WÄHLER – stark und selbstbewußt

Die Zentralkonferenz der BVB / FREIE WÄHLER am vergangenen Sonnabend in Falkensee bildete den Auftakte für die Kommunalwahlen am 26. Mai.

Wie Peter Vida berichtete, stellt die BVB / FREIE WÄHLER mit 760 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistage und 1.000 auf Gemeindeebene die drittgrößte Liste und übertrifft Linke, Grüne und auch die AfD.

In seiner Abrechnung bezeichnete P. Vida insbesondere die von der Bürgervereinigung ins Leben gerufene Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge als erfolgreichste, schnellste und wirkungsvollste Volksinitiative in der Geschichte Brandenburgs. Am 10.04. hat der Brandenburger Landtag die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen” angenommen und damit den Weg dafür frei gemacht, dass die Anwohnerbeiträge für Straßensausbaukosten rückwirkend zum 1. Januar 2019 abgeschafft werden.

In der anschließenden Diskussion waren es vor allem die Themen: Dauerpannen am BER,  unterschiedliche Kitabeiträge im Land, die Windkraftanlagen und natürlich auch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die im Fokus standen. Als weiteren Schritt zu letzterem will BVB / FREIE WÄHLER auch die Erschließungskosten für Sandpisten kippen.

Aber, sagt Vida: „Dafür müssen wir gestärkt in den Landtag einziehen. Wie müssen die Möglichkeit haben und diese auch nutzen, das Thema fortzusetzen, um mehr Gerechtigkeit zu erreichen. Um die Themen im Landtag auch erfolgreich vertreten zu können, haben wir kompetente Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt.“

Marion Urban

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