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BVB / FREIE WÄHLER bei 5%

Von der BVB / FREIE WÄHLER erreichte uns heute folgende Meldung:

Landtagsumfrage Brandenburg: BVB / FREIE WÄHLER bei 5%

BVB / FREIE WÄHLER wird den Einzug in den Brandenburger Landtag am 1. September schaffen. In der neuesten Umfrage von Insa kommt der Dachverband der Bürgerbewegungen und Wählergruppen auf 5%. Damit kann BVB / FREIE WÄHLER das Ergebnis der letzten Landtagswahl von 2014 nahezu verdoppeln.

Damit setzt sich der Aufwärtstrend weiter fort. In den letzten Wochen stiegen die Umfragewerte konstant an, nun in der Woche der Wahl werden erstmals 5% gemessen. Die verbleibenden Tage der Wahlkampagne werden diesen Wert stabilisieren und uns mit Rückenwind zu unserem Wahlziel führen: 6 für 6 – also 6% für Liste 6.

Zugleich liegt Spitzenkandidat Péter Vida weiterhin in seinem Heimatwahlkreis Bernau-Panketal vorn und könnte dort ein Direktmandat holen, wodurch die 5%-Hürde ohnehin nicht gelten würde.

Somit gäbe es keine Regierungsmehrheit für Rot-Rot-Grün und viele andere Konstellationen. Dadurch eröffnet sich die Möglichkeit eines neuen Politikansatzes. Die von BVB / FREIE WÄHLER beworbene Konkordanzdemokratie kann Wirklichkeit werden: Ein neues Politikexperiment mit wechselnden Mehrheiten für Sachthemen anstelle des aus der Zeit gefallenen Prinzips von harter Regierung und Opposition.

Durch die nun gemessenen 5% ist ein Einzug in Fraktionsstärke absehbar. Dies ist die Grundlage für die Umsetzung wichtiger Ziele von BVB / FREIE WÄHLER: Kein weiteres Landesgeld für den Flughafen BER, kostenlose Kitas, ökonomisch und ökologisch verträglicher Braunkohleausstieg, Infrastrukturschub für den ländlichen Raum, Offenhaltung von Tegel, Bestandsgarantie für alle Schulen.“

Marion Urban

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