Borkwalder
Notgemeinschaft

Blog-Beitrag

Borkwalde

Bericht über die GV am 25.09.2019

Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde:

  1. Der Spielplatz U3 in der Kita Sonnenschein ist fast fertiggestellt.
  2. Die Instandsetzung der Straße Hinter der Birkenallee und der Fuchsweg ist abgeschlossen, aber noch nicht abgenommen.
  3. Es wird überlegt, ob der Flämingmarkt im kommenden Jahr in der 1. Woche im September in Borkwalde stattfinden soll. Die Kosten für Strom, Wasser, Toiletten und ein (?) Zelt würden sich auf etwa 3000 € bis 6000 € belaufen. Der Investor, Herr Comesana will ein Gelände zur Verfügung stellen und sich finanziell beteiligen.
  4. Die Baugenehmigung für die neue Kita ist gerteilt und liegt im Amt Brück. Die Verhandlungen mit der Forst über die Waldumwandlung laufen. Wenn diese abgeschlossen sind, kann die Ausschreibung für die Leistungsphasen 5 bis 9 (d.h. die Bauausführung bis zur Fertigstellung) erfolgen. Die Investoren sind in Verhandlungen, um einen Supermarkt nach Borkwalde zu holen.
  5. Die Revierpolizisten Herr Geis und Herr Lau sind für die Sicherheit in Borkwalde zuständig ebenso Frau Tepper. Im Amt Brück haben diese Di. von 15-18 Uhr Sprechstunde. Bei Ordnungswidrigkeiten soll man sich an Herrn Lau wenden >> siehe Visitenkarte.
  6. Zur nächsten Sitzung sind die Gemeindearbeiter eingeladen, um sich vorzustellen.

Informationen zur Ausschussarbeit:

  • Ausschuss für Bauen und Ortsentwicklung:

Der Straßenausbau muss weiter im Haushalt festgelegt bleiben. Der Freischnitt der Straßen soll nach einer Begehnung regelmäßig erledigt werden. >> Nächste Sitzung ist der 09.10.2019

  • Ausschuss für Finanzen und Soziales:

Eine Auflistung der Straßenlaternen, die Betriebskosten und die Verantwortung für viele Laternen soll erstellt werden. >> Nächster Termin  ist der 10.10.2019

Vom Land erhält jede Gemeinde zukünftig für den Straßenausbau 1.416,–€ pro km und Jahr. (toll!!!?)

Die neue Mobilfunkanlage ist beschlossen und wird auf dem Grundstück Kaniner Straße, Ecke Siebenbrüderweg errichtet werden.

Einwohnerfragen und Antworten

  • Der Ausbau der Kaniner Straße verzögert sich aus bürokratischen Gründen.
  • Das Amt Brück wird eine Firma beauftragen, die ein Baumkataster erstellen soll.
  • Das Wanderwegekonzept aus dem Jahr 2006 soll über die Marketinggruppe dem Tourismusverein (TZF) vorgestellt werden.
  • Die Beulen durch die Baumwurzeln in der Kiefernstr. liegen in der Verantwortung der Grundstückseigentümer. Da keine Wurzelsperre beim Straßenbau eingebaut wurde, bleibt der Zustand wie er ist.
  • Der Brunnen auf dem Astrid-Lindgren-Platz sprudelt seit langem nicht mehr. Der Bürgermeister soll Kontakt mit der Hausverwaltung aufnehmen, um den Brunnen zu aktivieren.
  • Es wurde auf die Altkleidersammlung hingewiesen. In der Kita werden sie angenommen und der Erlös kommt den Kindern der Kita zugute.
  • Herr Luft erklärte die Abwassergesellschaft Borkwalde für liquide und solide. Schäden und werden zügig beseitigt, Neuanmeldungen erfolgen problemlos. Neun neue Anschlüsse wurden beauftragt.
  • Egbert Eska ist neuer Vertreter in der Steuergruppe des Familienzentrums Borkwalde/Borkheide
  • Die AfD hatte Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl eingelegt. Es ergab sich, dass kein Anspruch auf eine zweiten Sitz in der GV besteht.
  • Die Abstimmung über den Straßenbau in der Ernst-Thälmann-Str. (Einwohnerversammlung am 08.05.19). Von 32 Grundstückseigentümer waren bis zum 15.08.19 29 Stellungnahmen eingegangen. Von 29 Grundstückseigentümern stimmten 22 dagegen und 7 dafür.
  • Bei der vergangenen Sitzung wurde das Amt Brück gefragt, ob es Unterlagen über den Ausbaustandard der Sandstraßen zu DDR-Zeiten gibt. Die Mitglieder der GV sollten das Amt per Beschluß beauftragen, die Unterlagen zu beschaffen .Abstimmung: 5 nein, 2 ja, 2 enthalten
  • Der Antrag der Notgemeinschaft auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen wurde zur Prüfung in den Bauausschuss verwiesen.

Ute lse Thilo

 

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