Borkwalder
Notgemeinschaft

Blog-Beitrag

Borkwalde

Bericht über die Sitzung der GV am 06.11.2019

Der neue Gemeindearbeiter stellte sich vor: Herr A. Schröder ist gelernter Forstwirt und seit dem 01.06.2019 in der Gemeinde angestellt und bleibt ihr hoffentlich lange erhalten. Herr Dobberke ist weiterhin an seiner Seite.

Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde

  • Am 28.10. fand ein Treffen mit Vertretern der Gemeinde und der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) statt, um über die Gestaltung des Flämingmarktes 2020 zu beraten. Borkwalde hat den Zuschlag bekommen. Nun muss sich eine Arbeitsgruppe gründen. Am 25.11. ist hierzu ein Termin im Jugendclub anberaumt. Die genaue Zeit wird der Bürgermeister Herr Eska klären, da viele berufstätig sind, die in der neuen AG mitwirken wollen.
  • Der neue U3-Spielplatz ist fast fertig. Die Abnahme verzögert sich, da die Federwippen zu hoch angebracht sind.
  • Auf der offiziellen Internet-Seite von Borkwalde wurde um Vorschläge für Straßennamen für die neu entstehenden Straßen im B-Plangebiet gebeten. Sechs Vorschläge sind eingegangen.
  • Borkwaldes Einwohnerzahl ist gewachsen: am 04.11.2019 wohnten mit Hauptwohnsitz 1572 Menschen, mit Nebenwohnsitz 102 Einwohnerinnen und Einwohner hier.
  • Die beiden Investoren, die im B-Plangebiet Straßen und neue Häuser bauen, wollen sich an der Gestaltung der neuen Kita finanziell beteiligen. Die Außenanlagen und Parkplätze stehen hierfür zur Diskussion.
  • Vom Landkreis erhält die Gemeinde 5.000 € pro Platz in der neuen Kita.
  • Im Elsa-Beeskow-Weg wird ein Geschwindigkeitsmesser von der Polizei aufgestellt.
  • Das „Waldkleeblatt“ benötigt dringend finanzielle Unterstützung für ihre Klage gegen die Errichtung neuer Windkraftanlagen.

Informationen aus der Ausschussarbeit

Amtsausschuss:

  • für den Brandschutz werden zwei neue Löschwasserbrunnen in Borkwalde mit Stromanschluss gebaut ein Amtsjugendwart für die Feuerwehr ist neu bestellt

Ausschuss für Bauen und Ortsentwicklung:

  • die Straßenbeleuchtung an der Ernst-Thälmann-Str. muss für den Haushalt 2020 eingeplant werden  und auch mehr finanzielle Mittel für die Instandhaltung der Sandstraßen

Ausschuss für Finanzen und Soziales:

  • der Haushalt für 2020 wurde beraten
  • wie können die Einnahmen der Gemeinde erhöht werden? (Steuern?)
  • wie können die Ausgaben verringert werden? (Reinigungskosten der Kita?)
  • die Alarmanlage der Kita ist defekt; es gibt keinen Ersatz für die alte Anlage, also muss eine neue Ausschreibung erfolgen

Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung:

  • eine Erziehungshelferin, eine Erzieherin und als Vertretung eine weitere Erziehungshelferin wurden eingestellt

Einwohnerfragestunde:

  • die Feuerwehrzufahrt in der Birkenstr. 103/104 ist oft zugeparkt, trotz Halteverbotes, Meldungen bitte an den Revierpolizisten Herrn T. Lau Tel. 033841 552631
  • die Stolperstufen durch die Baumwurzeln in der Birkenstr., Richtung Haderlandstieg, sind abends wegen fehlender Beleuchtung nicht zu sehen. Dies ist eine Aufgabe für die Gemeindearbeiter.

Anfragen der Gemeindevertretung:

  • die Öffnungszeiten des Jugendclubs, eine neue Hausordnung und ein Konzept für 2020 werden entwickelt und im Januar vorgestellt
  • wird der Kreisverkehr mit kleinwüchsigen Pflanzen verschönert?
  • der Bürgerservice Amt Brück für Borkheide fällt zur Zeit weg. Hierzu gibt es neue Überlegungen

Antrag der Fraktion der Notgemeinschaft: Antrag auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen wurde zur Wiedervorlage für einen späteren Zeitpunkt zurückgestellt.

Beschlüsse:

  • Es wird eine Infoveranstaltung unter dem Motto „Was können wir zum Erhalt und Pflege unseres Waldes tun?“ Es sollen eingeladen werden: Frau Petrus und Herr Schubert (Tipidorf), Herr Schmitt (Revierförster Stadt Beelitz), Herr Tippmann (Revierförster Borkwalde/Borkheide), Herr Gerhardt (Baumfeldwirtschaft Brück) und Herr Tempel (Tempelwald).
  • Der gemeinsame Antrag der SPD und der Fraktion Links-Grün für eine Information über ein aktuelles Brandschutzkonzept wurde abgelehnt, es ist nicht Sache des Amtes oder der Gemeinde; Feuerwehr, Katastrophenschutz und die Forstbehörde sind jeweils zuständig.
  • der gemeinsame Antrag der SPD und der Fraktion Links-Grün zur Optimierung der Busverbindung von und nach Borkwalde wurde abgelehnt; bereits seit 12 Monaten wurde darüber erfolgreich durch das Amt Brück mit den Busunternehmen verhandelt. Ab 1.1.2020 gilt ein erweiterter Fahrplan.
  • Eine weitere Infoveranstaltung für die Anlieger/innen der Ernst-Thälmann-Str. zum Straßenausbau auf Antrag des Ausschusses für Bauen und Ortsentwicklung wurde mehrheitlich abgelehnt; das Votum gegen den Ausbau ist demokratisch und gilt; eine (oder gar mehrere….) wäre/n für das Amt ein zu hoher Verwaltungsaufwand und für die Gemeinde ein höchst überflüssiger Kostenaufwand
  • dem Erschließungsvertrag für die Herstellung der Verkehrsfläche am Selma-Lagerlöf-Ring (auf dem „Hut“ mit einer Stichstraße) und der Vermarktung von 21 Baugrundstücken (zwischen 500 und 565 qm) wurde einvernehmlich zugestimmt
  • der Einladung der Klimaschutzmanagerin des Landkreises Potsdam-Mittelmark, Frau B. Ral, zu einer Sitzung der Gemeindevertretung im Jahr 2020 wurde einheitlich zugestimmt;
  • Sitzungstermine der GV im Jahr 2020: 29.01., 18.03., 22.04., 13.05., 17.06., 12.08., 23.09., 04.11., 02.12.
  • Bestätigung überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung der Schulkostenumlage wurde gegeben; Im Jahr 2018 besuchten 98 Schüler aus Borkwalde die Grundschule in Borkheide. Die Zahl der Schüler hat sich erhöht. Der Schulkostenbeitrag beträgt für das Jahr 2018 monatlich 144,72 €. Die erhöhten Platzkosten sowie die gestiegene Schülerzahl konnte im Haushalt 2019 nicht geplant werden. Außerdem erhöht sich die Umlage um die Investitionen für die Erweiterung der Grundschule.
  • Den Schließtagen der Kita für das Jahr 2020 stimmten alle zu: 13.01. Teamtag/Weiterbildung 22.05. Brückentag, 05.06. Schließung ab 12.00 Uhr, 07.08. Vorbereitungstag für das neue Kitajahr (Notbetreuung) (20-jähriges Bestehen/Sommerfest), 24.12. bis 03.01. 21 Weihnachten und Neujahr

Ute Ilse Thilo

Dieser Beitrag hat 4 Kommentare

  1. Wir begrüßen die Aufstellung eines Blitzers im Elsa-Beskow-Weg ausdrücklich! Wird es sich dabei um ein dauerhaft installiertes Gerät handeln? Und gibt es schon die Festlegung, wo es stehen soll? Wenn nein – gern vor unserem Grundstück.

    1. geehrte Frau Goldmann,
      es ist kein Blitzer im Elsa-Beeskow-Weg, es ist ein Geschwindigkeitsmesser. Wann und wo er stehen soll, ist bei der Polizei (Revierpolizist Herr Lau, Tel. im Artikel) nach zu fragen. U.-I.-Thilo

  2. Geschwindigkeitsmesser ist nicht gleich Blitzer.
    Da ist wohl eher so eine Anzeige wie vor der Schule in Borkheide gemeint, oder?

    1. ganz genau…

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