Borkwalder
Notgemeinschaft

Borkwalder Notgemeinschaft

NOTgemeinschaft:
  • nachhaltig
  • offensiv
  • transparent
für Borkwalde

Wir begrüßen Sie herzlichst auf unserer neuen Internetpräsentation und möchten Sie über unsere Ziele und Tätigkeit informieren.

Die Borkwalder NOTgemeinschaft wurde im Jahre 2000 gegründet. Sie ist überparteilich und verfolgt nachhaltig, offensiv und transparent die kommunalen Interessen der EinwohnerInnen unserer Waldgemeinde Borkwalde.

Ursprünglich gegründet, um unsinnige, unwirtschaftliche und unsoziale Zwangserschließungen zu verhindern, hat sich unser Tätigkeitsfeld nach unserem Einzug in die Gemeindevertretung erweitert. Wir stehen für die wirtschaftlich sinnvolle Weiterentwicklung, soziale Gerechtigkeit, Verteidigung der Toleranz, das Recht auf Differenz, für die Gleichwertigkeit der Geschlechter und gegen fundamentalistische Bestrebungen jeder Art.

Unsere Gemeinde ist schön, sie könnte aber noch viel schöner sein. Wir wollen mithelfen, dass Borkwalde weiterhin eine eigene Identität entwickeln kann und die vielseitigen Facetten unseres Ortes spürbar weiter ausgebaut und entwickelt werden und ein hohes Maß an Lebensqualität erreicht wird.

Ausgangspunkt, uns der BVB anzuschließen, war deren Unterstützung bei der Initiierung des Bürgerbegehrens 2014, als es um den Ausbau von 4 Straßen, der völlig überdimensioniert und viel zu teuer war, im Altteil Borkwaldes ging. Wir hatten  vor allem von der BVB juristische Unterstützung, die wesentlich dazu beitrug, später den Bürgerentscheid zu gewinnen. Bemerkenswert war damals, dass auch viele Borkwalder und Borkwalderinnen, die nicht von diesem Straßenbau betroffen waren, sich solidarisiert haben.

Später haben wir dann über die BVB im Landtag viele Anfragen stellen können und Borkwalde oft in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. U.a. gab es Anfragen zur Kitaessenversorgung, zur Waldumwandlung, zum Erschließungszwang oder zum Lärm auf dem Truppenübungsplatz. Immer wieder haben wir dann auch darauf aufmerksam gemacht, dass es ungerecht ist, den Bürgern die Kosten beim Straßenausbau und der Straßenerschließung aufzubürden. Straßen werden von allen genutzt, gehören zur Daseinsfürsorge und deren Finanzierung ist deshalb Sache der Allgemeinheit.

Bald haben wir gemerkt, dass es gut ist, eine starke Kraft im Rücken zu haben, die sich Problemen annimmt, die wir allein nicht lösen können. Diese Kraft haben wir in der BVB Freie Wähler gefunden. Hinzu kommt, dass unsere politischen Ansätze mit denen der Freien Wähler identisch sind und den Kern unserer Grundsätze und Zielstellungen treffen.

Die BVB ist ein landesweiter Zusammenschluss von weit über 100 Wählergruppen und Bürgerinitiativen und tritt wie die Borkwalder Notgemeinschaft für soziale Gerechtigkeit ein.

  • Wir wollen den Senioren, jungen Familien und unseren Jüngsten eine langfristige Perspektive in Borkwalde geben.
  • Unsere Gemeinde muss einen Zuwachs an EinwohnerInnen bekommen. Nur dadurch können wir den Haushalt stärken und dann die Infrastruktur verbessern, um auf diese Weise Borkwaldes Attraktivität zu steigern.
  • Wir wollen die Baulücken in ganz Borkwalde unter Beibehaltung des Waldcharakters schließen und auf möglichst vielen Grundstücken Baurecht schaffen.
  • Wir werden alle Unternehmer und Investoren und alle, die etwas bewegen wollen, mit offenen Armen begrüßen und sie nicht etwa aufgrund persönlicher Differenzen behindern.
  • Wir wollen erreichen, dass die Kosten insbesondere für Abwasser und Trinkwasser bezahlbar bleiben.

Die Borkwalder Notgemeinschaft entsendet seit der Kommunalwahl 3 Vertreter in die Gemeindevertretung und ist im Ausschuss Finanzen und Soziales, im Bauausschuss und im Ortsentwicklungsausschuss tätig.

Wir sind Ansprechpartner für alle EinwohnerInnen in gemeindlichen Angelegenheiten bei der Gestaltung des Ortes.

Mit unserem Widerstand im Jahr 2000 gegen Zwangserschließungen haben wir erreicht, dass die Gemeinde darauf verzichtet, teure Druckpumpen auf unseren Grundstücken zu installieren, die wir zwar zusätzlich zu den Abwassergebühren bezahlen müssen, uns aber nicht gehören. Stattdessen können wir entscheiden, ob wir eine abflußlose Sammelgrube oder eine vollbiologische Kleinkläranlage betreiben wollen.

Durch Klaus Mohwinckels Recherchen haben wir erreicht, dass die Straße vom Kindergarten nach Alt-Borkwalde (Gärtnerei Stiehler) fast ausschließlich mit Fördermitteln gebaut werden konnte.

Im November 2013 wurde durch die damalige WiB-Mehrheit in der Gemeinde ein überteuerter Straßenbau beschlossen der zu 90% von den Anwohnern bezahlt werden sollte. Darauf hin haben wir ein Bürgerbegehren und einen Bürgerentscheid mit Hilfe der Freien Wähler auf den Weg gebracht. Der Bürgerentscheid ging zu unseren Gunsten aus.

Seit dem erfolgreichen Ausgang des Bürgerentscheides kämpft die Borkwalder Notgemeinschaft um einen sparsamen Straßenausbau in der Gemeinde und eine Mitbestimmung der Anliegerinnen und Anlieger. Deshalb waren wir auch Hauptinitiator dafür, dass Anfang diesen Jahres in einer Vorlage der Gemeindevertretung Druck gemacht wurde, um das Land Brandenburg für das Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu sensibilisieren. Seit dem setzen wir uns auch intensiv gemeinsam mit der BVB dafür ein, dass Straßenbaubeiträge als Daseinsfürsorge von der Allgemeinheit finanziert werden, denn nur das kann die grundsätzliche Lösung sein, um soziale Gerechtigkeit zu erreichen.

Im Januar 2018 lud die Notgemeinschaft neben dem Landtagsabgeordneten der Freien Wähler Peter Vida auch den Bürgermeister der Stadt Bernau André Stahl (Linke) und den Amtsdirektor von Brück, Marko Köhler (SPD) nach Borkwalde ein, um über kostengünstige Ausbaualternativen zu sprechen. Ein Ergebnis dieser Beratung war ein Erfahrungsaustausch in Bernau und davon ausgehend die Änderung unserer Einwohnerbeteiligungssatzung, die nunmehr vorsieht, dass bei Straßenbaumaßnahmen das Votum der Anliegerinnen und Anlieger im Fokus steht.

Die Errichtung der Radlerhütte und Bänke für müde Wanderer sind immer wieder von der Notgemeinschaft angemahnt worden. Die Radlerhütte wurde letztendlich von einem Mitglied der Notgemeinschaft ehrenamtlich brauchbar verschönert, nachdem das Amt eine funktionslose Kreation im Eilverfahren, ohne Mitwirkung der Gemeindevertretung, oder dem entsprechenden Ausschuss, aufgestellt hat.

Im Frühjahr 2017 gab es massive Drohungen der Forstbehörde beim Thema „Waldumwandlung“. Hier endet die Zuständigkeit der Gemeinde. Aber durch die enge Zusammenarbeit mit den Freien Wählern, konnten wir das Problem in den Landtag tragen und zu einer befriedigenden Lösung beitragen. Ergebnis der Anfrage war, dass die „rückwirkende“ Erhebung der Waldumwandlungsabgabe unwirksam ist und die BVB / FREIE WÄHLER eine Reform fordert.

Seit Oktober 2018 läuft im Land Brandenburg die von den Freien Wählern und deren Wählergruppen – so auch der Borkwalder Notgemeinschaft – initiierte Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen“ auf Hochtouren.

Im Detail haben wir unsere Aktivitäten und das bisher Erreichte in den „Borkwalder Nachrichten“ dargestellt.

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